Kanton Nidwalden. Regierungsrat/Landrat: Kantonale Volksabstimmung vom 26. November 2023 - Abstimmungsbotschaft

Zu diesen Abstimmungsunterlagen

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Struktur der Abstimmungsunterlagen

Inhalt

Volksinitiative zur Änderung des Gesetzes über das Bildungswesen betreffend «Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken»

Abstimmungsfrage

Das Wichtigste in Kürze

Volksinitiative «Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken»

Stellungnahme Regierungsrat und Landrat

Abstimmungstext Volksinitiative

Standpunkt des Initiativkomitees

Verantwortung für Gesundheit

Vertrauen in Behörden

Massnahmen weiterhin möglich

Übergeordnetes Recht

Urteilsfähigkeit

Überprüfung von Massnahmen

Weitere Informationen

Stellungnahme des Landrates und Regierungsrates

Verantwortung für Gesundheit

Obligatorische Untersuchungen

Frühzeitige Informationen bereits heute

Urteilsfähigkeit nicht fix festgehalten

Beispiel Kopflausbefall

Gesetzgebung des Bundes geht vor

Überschneidung mit anderen gesetzlichen Bestimmungen

Erwartungen der Initiative nicht einlösbar

Empfehlung an die Stimmberechtigten

Zusätze zu diesen Abstimmungsunterlagen

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