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Schwarzarbeit / Flankierende Massnahmen

Zuständige Direktion: Volkswirtschaftsdirektion
Zuständige Amtsstelle: Arbeitsamt
Verantwortlich: Bättig, Claudia

Keine Schwarzarbeit. Das verdienen alle.

Schwarzarbeit ist definiert als eine entlöhnte, selbstständige oder unselbstständige Arbeit, die als Tätigkeit an sich legal ist, bei deren Ausübung aber gegen Rechtsvorschriften verstossen wird. Das seit 2008 in Kraft getretene neue Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit (BGSA) vom 17. Juni 2005 sowie die dazu gehörende Verordnung gegen Schwarzarbeit (VOSA) umschreiben verschiedene Formen von Schwarzarbeit. Zu denken ist namentlich an:
  • Die Beschäftigung von Arbeitnehmenden, die bei den obligatorischen Sozialversicherungen nicht gemeldet werden.
  • Die nicht gemeldete Ausführung von Arbeiten durch Arbeitnehmende in Verletzung des Ausländerrechts.
  • Die Beschäftigung von quellensteuerpflichtigen Arbeitnehmenden, die den Steuerbehörden nicht gemeldet werden.
  • Arbeiten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, dem eine falsche Bezeichnung gegeben wird, um die Unterstellung unter die obligatorischen Arbeitnehmerversicherungen zu umgehen (Scheinselbstständigkeit).
  • Schwarzarbeit liegt auch vor, wenn Umsätze, die der Mehrwertsteuer unterliegen, den Behörden nicht gemeldet werden.
  • die nicht gemeldete Beschäftigung von Arbeitnehmenden, die Leistungen der Arbeitslosenversicherung oder einer anderen Sozial- oder Privatversicherung beziehen.
Das Bundesgesetz und die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit bieten Möglichkeiten, die Schwarzarbeit in der Schweiz koordiniert und wirksam zu bekämpfen. Es bietet neue Sanktionsmöglichkeiten.

Das Bundesgesetz gegen Schwarzarbeit hat vier Pfeiler:

1) Das vereinfachtes Abrechnungsverfahren erleichtert den Arbeitgebenden die Anmeldung von Angestellten bei den Sozialversicherungen und den Steuerbehörden.

  • Das vereinfachte Abrechnungsverfahren soll durch administrative Erleichterungen einen Anreiz für Arbeitgebende schaffen. Bei der AHV-Ausgleichskasse erfolgt die Anmeldung für AHV, IV, EO, ALV, Familienzulagen in der Landwirtschaft, Unfall und Quellensteuer.
  • Arbeitgebende profitieren von diesem Verfahren, sofern die Grenzwerte gemäss Art. 2 BGSA gegeben sind. Diese betragen für den einzelnen Lohn Fr. 19’350.-- pro Jahr und für die gesamte Lohnsumme eines Betriebes Fr. 51’600.--.
  • Weitere Informationen erhalten Sie bei der AHV-Ausgleichskasse, welche für das vereinfachte Abrechnungsverfahren zuständig ist.

2) Die Kantone richten Kontrollorgane ein. Damit werden ihre Kontrollkompetenzen gestärkt und die Koordination der betroffenen Behörden und Organisationen verbessert.
  • Die Kantone Uri, Obwalden und Nidwalden wollen die Umsetzung des Schwarzarbeitsgesetzes und der flankierenden Massnahmen der Personenfreizügigkeit mit der EU/EFTA gemeinsam lösen. Deshalb übernimmt der technische Vollzug die gemeinsame Vollzugsstelle, die Tripartite Arbeitsmarktkommission (TAK) mit Sitz im Kanton Uri. Daran beteiligt sich auch der Kanton Schwyz mit einer Verwaltungsvereinbarung.

3) Ein automatischer Datenaustausch zwischen den zuständigen Behörden macht die Bekämpfung der Schwarzarbeit effizienter.
  • Das kantonale Kontrollorgan informiert die zuständigen Behörden über das Ergebnis der Kontrollen. Die Behörden tauschen ihre Daten untereinander aus.

4) Sanktionen
  • Bei Widerhandlungen ist jede Vollzugsbehörde allein dafür zuständig, die im Rahmen ihrer Gesetzgebung vorgesehenen Sanktionen zu ergreifen (Verwaltungsbusse, Strafanzeige etc.).
  • Arbeitgebende, die wegen schwerwiegender oder wiederholter Missachtung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs- oder Ausländerrecht rechtskräftig verurteilt worden sind, können während fünf Jahren von künftigen Aufträgen des öffentlichen Beschaffungswesen auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene ausgeschlossen oder ihnen kann während höchstens fünf Jahren Finanzhilfen angemessen gekürzt werden.
  • Das Seco führt eine öffentlich zugängliche Liste (Abrufverfahren) über fehlbare Arbeitgebende.

Bei Verdacht auf Schwarzarbeit ist mit folgender Stelle Kontakt aufzunehmen:

Vollzugsstelle Entsendegesetz und Schwarzarbeit
Klausenstrasse 2
6460 Altdorf

Kilian Jauch, Leiter Vollzug
kilian.jauch@ur.ch  Telefon 041 875 25 55


Wichtige Links:


Online-Formulare

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Meldeformular Verdacht Schwarzarbeit (docx, 15.0 kB)


Publikationen

Name Laden kategorie_id
Jahresbericht 2014 TAK (pdf, 9543.2 kB) bericht
Jahresbericht 2015 TAK (pdf, 1324.1 kB) bericht
Jahresbericht 2016 TAK (pdf, 599.0 kB) bericht
Organisationsschema der Tripartiten Arbeitsmarktkommission (TAK) (pdf, 140.9 kB) publikation
Vereinfachtes Abrechnungsverfahren für Arbeitgebende (pdf, 464.5 kB) andere


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