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Mitwirkung


Eine offene, transparente Information und eine angemessene Partizipation sind wesentlich für die erfolgreiche Durchführung des Auswahlverfahrens für geologische Tiefenlager. Die Beteiligung der betroffenen Kantone, Regionen und Gemeinden ist deshalb in allen drei Etappen des Verfahrens ein zentrales Thema.

Der Bevölkerung bieten sich im Wesentlichen folgende drei Möglichkeiten der Mitwirkung:

Fragen an Expertengremium
Die Bevölkerung hat die Möglichkeit, technische und wissenschaftliche Fragen zu Sicherheit und Geologie einzubringen. Diese Fragen werden von einem Expertengremium, dem Technischen Forum Sicherheit, diskutiert und beantwortet.

Regionale Partizipation
In Etappe 1 des Auswahlverfahrens (Herbst 2008 bis Herbst 2011) wurden in allen Standortregionen Verfahren zur Einbindung der betroffenen Gemeinden vorbereitet als regionale Partizipation bezeichnet. Damit wurde gewährleistet, dass die Interessen, Bedürfnisse und Werte der betroffenen Gemeinden und der Bevölkerung berücksichtigt werden. Die Gemeinden der Standortregionen arbeiteten mit dem Bundesamt für Energie (BFE) bei der Organisation und Durchführung der Partizipation zusammen. Die Standortkantone koordinierten diese Zusammenarbeit. Aufgebaut wurde die regionale Partizipation vom so genannten Startteam bestehend aus Vertretern der betroffenen Kantone und Gemeinden.

Auch in Etappe 2 des Auswahlverfahrens (Anfang 2012 bis Ende 2018) ist die Partizipation der betroffenen Bevölkerung ein wichtiges Ziel. Die Regionen haben dabei die Möglichkeit, bei der Konkretisierung der Oberflächeninfrastruktur der Endlager, bei den Untersuchungen der sozioökonomischen und raumplanerischen Auswirkungen sowie bei Projekten für eine nachhaltige Entwicklung der Region mitzuwirken. Im Standortgebiet Wellenberg erfolgt die Mitwirkung im Rahmen der Plattform Wellenberg. Partizipationswillige Bürger sind gebeten sich zur Teilnahme bei der Plattform Wellenberg zu melden.

Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren
Vom 1. September bis 30. November 2010 wurde zudem ein dreimonatiges formelles Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren durchgeführt, in dem Behörden, Organisationen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu den Resultaten der Etappe 1 des Auswahlverfahrens Stellung nehmen konnten. Am 30. November 2010 beantragte der Regierungsrat in seiner Vernehmlassung zur Etappe 1 des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager beim Bundesrat die Streichung des Wellenbergs als möglichen Standort. Die Vernehmlassung wurde am 13. Februar 2011 von der Bevölkerung Nidwaldens in einer Volksabstimmung gutgeheissen. Der Bundesrat befand am 30. November 2011 darüber, dass sämtliche sechs vorgeschlagenen Standortgebiete in Etappe 2 weiterverfolgt werden.
Im Rahmen der Etappe 2 hat der Regierungsrat unter dem Vorbehalt der kantonalen Volksabstimmung am 6. März 2018 beim Bundesrat erneut beantragt, den Standort Wellenberg als Reserveoption zu streichen. Das Nidwaldner Stimmvolk hat die Möglichkeit, über diesen Antrag des Regierungsrates zu befinden. Die Volksabstimmung findet am 10. Juni 2018 statt.