Die drei Kommissionen im Bildungsbereich bleiben erhalten

Der Regierungsrat unterbreitete den Vorschlag, im Bildungsbereich drei Kommissionen aufzuheben. Er begründete dies mit deren geringem Einfluss und einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand. Das Vorhaben stiess in der Vernehmlassung auf breite Kritik, weshalb der Regierungsrat nun davon absieht. Die Gremien sollen teils vermehrt Beratungsaufgaben übernehmen.

Der Nidwaldner Regierungsrat schickte im März 2021 eine Vorlage in die Vernehmlassung, wonach die Bildungskommission, die Berufsbildungskommission und der Mittelschulrat aufzuheben sind. Das Vorhaben begründete er mit dem geringen Einfluss der drei Kommissionen aufgrund deren beschränkten respektive gar nicht vorhandenen Befugnissen und Entscheidungskompetenzen. Kommissionen, die mehrheitlich eine Pro-forma-Rolle einnehmen, sind weder für die Politik noch für die Verwaltung wünschbar, argumentierte der Regierungsrat. In der Vernehmlassung stiess die Vorlage auf breite Kritik. Nach Gesprächen mit den Kommissionen unterbreitete der Regierungsrat den Vorschlag, die drei Gremien zu einem zusammenzufassen. Auch gegen diese Reduktion regte sich allerdings starker Widerstand. Der Regierungsrat hat nun entschieden, das Ansinnen nicht mehr weiterzuverfolgen.

Mit dem Erhalt der Bildungskommissionen wird dem breiten Interesse an der Kommissionsarbeit Rechnung getragen. Nachdem die drei Gremien personell neu zusammengesetzt worden sind für die Legislatur 2022-2026, beabsichtigt die Bildungsdirektion, die Bildungskommission nach einem längeren Unterbruch wieder ihren Beratungsaufgaben zuzuführen. Anstehende Themen sind die Evaluation des Integrativen Schulsystems, Anstellungsbedingungen der Lehrpersonen, Leistungsmessungen an der Volksschule, Berichterstattung über die Einführung des Lehrplans 21 oder die Digitalisierung. Die Berufsbildungskommission und der Mittelschulrat agieren im ähnlichen Rahmen wie bisher, der von beiden Gremien grundsätzlich positiv beurteilt worden ist.