Kopfzeile

Inhalt

Kleinseilbahnen sollen von Kontrollgebühren befreit werden

13. November 2019

Im Februar 2019 hat der Regierungsrat eine kantonale Seilbahnförderstrategie verabschiedet. In der Folge hat er eine Arbeitsgruppe, bei der Vertreter des Nidwaldner Seilbahnverbandes, von Nidwalden Tourismus und der kantonalen Verwaltung mitgewirkt haben, mit der Evaluierung zusätzlicher Fördermassnahmen beauftragt. Die Ergebnisse liegen nun vor.

Seilbahnen prägen die Landschaft und die Kultur Nidwaldens. Darüber hinaus sind sie sowohl für die Landwirtschaft – Erschliessung von Alpbetrieben – wie auch für den Tourismus von grosser Bedeutung. Diverse Besitzer von Kleinseilbahnen haben jedoch Schwierigkeiten, die erforderlichen Mittel für grössere Unterhalts- und Wartungsarbeiten sowie Ersatz- und Neuinvestitionen aufzubringen. Mit der Verabschiedung einer Förderstrategie hat der Regierungsrat im Februar 2019 die Leitplanken für die Hilfestellung von Seilbahnen definiert. Damit wurde sichergestellt, dass die bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten (siehe Kasten unten) im Kanton auch künftig angewendet werden können. Im Rahmen eines Folgeprojektes wurden nun zusätzliche Unterstützungsinstrumente evaluiert.

Als direktes Ergebnis daraus beabsichtigt der Regierungsrat, Kleinseilbahnen künftig von den Kontrollgebühren der regelmässigen, sicherheitstechnischen Prüfung zu befreien. So kann eine bisherige Ungleichbehandlung beseitigt werden, denn während bei der Prüfung einer Seilbahn mit eidgenössischer Bewilligung durch das Bundesamt für Verkehr (BAV) der Bund die Kosten trägt, müssen bei kantonal bewilligten Seilbahnen diese selber dafür aufkommen. Aufsichtsinstanz ist hier das Interkantonale Konkordat für Seilbahnen und Skilifte (IKSS). Voraussichtlich ab 2021 sollen die Kosten vom Kanton übernommen werden. Dadurch würden Anlagen mit einer kantonalen Bewilligung jährlich um insgesamt rund 50'000 Franken entlastet.

Als zweite Massnahme empfiehlt der Regierungsrat dem Nidwaldner Seilbahnverband, ein betriebswirtschaftliches und technisches Weiterbildungsangebot zu initiieren, damit Seilbahnbesitzer den Investitionsbedarf ihrer Bahnen rechtzeitig erkennen und erforderliche Massnahmen frühzeitig in die Wege leiten können. Ein solches Projekt könnte der Kanton Nidwalden mit Mitteln der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) finanziell unterstützen. Weiter ist vorgesehen, dass die kantonale Denkmalpflege auf den Seilbahnverband zugeht und diesen auf die Chancen hinweist, die mit einer Unterschutzstellung von schützenswerten Seilbahnen verbunden sind.

Auf die Schaffung eines Seilbahnfonds oder einer gesetzlichen Grundlage für Beiträge an Seilbahnen übers ordentliche Budget, welche ebenfalls evaluiert worden sind, will der Regierungsrat hingegen verzichten. Dies insbesondere deshalb, weil er es nicht als öffentliche Aufgabe erachtet, für Finanzierungslücken von Seilbahnen aufzukommen.

Wie in vielen anderen Kantonen werden auch in Nidwalden Seilbahnen mit Mitteln der öffentlichen Hand unterstützt. Dies mit zinslosen Darlehen aus der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP), mit Beiträgen im Rahmen der Landwirtschaftlichen Strukturverbesserungsverordnung (SVV) sowie mit Beiträgen aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) und gemäss dem kantonalen Verkehrsgesetz (ÖVG). Seit 2009 sind rund 5,3 Millionen Franken zinslose Darlehen aus dem regulären NRP-Programm und zusätzliche 6 Millionen Franken aus dem NRP-Stabilisierungsprogramm an Seilbahnen gewährt worden. Im selben Zeitraum wurden Seilbahnen landwirtschaftliche Strukturverbesserungsbeiträge von insgesamt 920'000 Franken ausbezahlt. Sowohl die NRP- wie auch die SVV-Mittel stammen je zur Hälfte von Kanton und Bund. Weiter erhält in Nidwalden die Luftseilbahn Dallenwil-Wirzweli jährliche Abgeltungen von rund 600'000 Franken aufgrund des Personenbeförderungsgesetzes (finanziert zu 55 Prozent vom Bund und zu 45 Prozent vom Kanton). Die Luftseilbahnen Dallenwil-Niederrickenbach (175'000 Franken) und Dallenwil-Wiesenberg (100'000 Franken) erhalten zudem jährliche Beiträge aufgrund des kantonalen Verkehrsgesetzes.

Bericht der Arbeitsgruppe -> siehe Dokumente

Zugehörige Objekte

Name
Medienmitteilung Seilbahnförderung [PDF] Download 0 Medienmitteilung Seilbahnförderung [PDF]
Bild Wiesenbergbahn [JPG / Autor Christian Perret] Download 1 Bild Wiesenbergbahn [JPG / Autor Christian Perret]
Bericht Arbeitsgruppe Seilbahnförderstrategie [PDF] Download 2 Bericht Arbeitsgruppe Seilbahnförderstrategie [PDF]