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Geologische Tiefenlager

Der Bund ist auf der Suche nach geeigneten Standorten für die sichere Lagerung radioaktiver Abfälle. Das eidgenössische Kernenergiegesetz schreibt vor, dass die in der Schweiz entstehenden radioaktiven Abfälle grundsätzlich im Inland entsorgt werden müssen. Im Sachplanverfahren zur Auswahl von geologischen Tiefenlagern werden aktuell drei Standorte vertieft untersucht. Der Standort Wellenberg gehört nicht dazu. Dieser wurde inzwischen als Reserveoption zurückgestellt.

Der Sachplan geologisches Tiefenlager legt Verfahren und Kriterien fest, nach denen Standorte für geologische Tiefenlager in der Schweiz ausgewählt werden. Das Verfahren ist in die Etappen 12 und 3 aufgeteilt. Die Federführung liegt beim Bundesamt für Energie (BFE)

In Etappe 1 wurden Standortgebiete aufgrund sicherheitstechnischer und geologischer Kriterien identifiziert. Es war dies nebst Jura Ost, Nördlich Lägern, Zürich Nordost, Jura-Südfuss und Südranden auch die Region Wellenberg. Diese besteht aus den Standortgemeinden (Wolfenschiessen, Engelberg), den Gemeinden im Planungsperimeter (Dallenwil, Oberdorf) und weiteren betroffenen Gemeinden (Beckenried, Buochs, Ennetmoos, Stans). In der aktuell laufenden Etappe 3 des Sachplanverfahrens ist der Wellenberg als Reserveoption zurückgestellt worden.

Die Nidwaldner Bevölkerung hat sich in mehreren Abstimmungen (1988, 1995, 2002, 2011, 2018) deutlich gegen ein geologisches Tiefenlager im Wellenberg ausgesprochen. Der Nidwaldner Regierungsrat setzt sich aufgrund grosser Sicherheitsbedenken bei Bedarf weiterhin mit allen demokratischen und rechtlichen Mitteln dafür ein, dass der Wellenberg nicht in die engere Auswahl der Standorte rückt.

Weiterer Verfahrensablauf
Am Ende der finalen Etappe 3 des Sachplans geologische Tiefenlager steht die Erteilung einer oder zwei Rahmenbewilligungen für die geologischen Tiefenlager. In Frage kommen gegenwärtig noch die drei Standorte Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost. Die Nagra vervollständigt seit 2019 ihre geologischen Kenntnisse in den drei weiter zu untersuchenden Standortgebieten, u. a. mit Sondierbohrungen. Die Lagerprojekte werden unter Einbezug der Standortregionen konkretisiert und Auswirkungen der Lager auf Gesellschaft und Wirtschaft vertieft untersucht. Die Nagra gibt 2022 ihre Standortwahl bekannt und reicht für die gewählten Standorte Ende 2024 Rahmenbewilligungsgesuche für geologische Tiefenlager ein. Diese werden von den Behörden geprüft. 2029 entscheidet der Bundesrat über die Bewilligung der Gesuche. Dieser Entscheid muss vom Parlament genehmigt werden. Der Parlamentsbeschluss untersteht dem nationalen fakultativen Referendum. Falls dieses zustande kommt, entscheiden die Schweizer Stimmbürger/innen voraussichtlich Anfang der 2030er Jahre über die Rahmenbewilligungen. Erst bei einer Annahme durch das Volk stehen die Standorte für geologische Tiefenlager definitiv fest.