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Luzerner-Nidwaldner Spitalregion LUNIS

Stand LUNIS und Revision des Spitalgesetzes Nidwalden

Das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) ist im Kanton Nidwalden und darüber hinaus sehr gut positioniert, steht aber wie die anderen Spitäler auch vor grossen Herausforderungen: Rasanter medizintechnischer Fortschritt und Digitalisierung; zunehmender Qualitäts-, Preis- und Kostendruck; Wettbewerb und Regulierung in der Spitalversorgung; Fachkräftemangel; Mindestfallzahlen pro Standort bzw. pro Operateur; Erneuerungsbedarf aufgrund der Entwicklung ambulant vor stationär und Spitalversorgung in überkantonalen Spitalversorgungsregionen. Um diese teilweise ausserordentlich grossen Herausforderungen bestmöglich zu bewältigen, muss das KSNW umgewandelt und neu organisiert werden.

Dank LUNIS (Spitalregion Luzern/Nidwalden) ist das KSNW gestützt auf den Rahmenvertrag vom 14. Februar 2011 und dem Nachtrag im Jahr 2013 seit dem 31. Dezember 2011 in einer gut funktionierenden Kooperation eingebunden, die langfristig jedoch wenig verbindlich ist. Durch die vorgesehene Umwandlung des KSNW lassen sich Synergien (Angebote, Investitionen, Personal usw.) noch besser nutzen, die für eine qualitativ hochstehende und wirtschaftliche Leistungserbringung unerlässlichen Mindestfallzahlen besser erreichen und die Attraktivität als Arbeitgeber erhalten. Um die LUNIS-Kooperation in einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu überführen und um das Potenzial dieser Zusammenarbeit optimal auszuschöpfen, ist zwischen den Kantonen Luzern und Nidwalden geplant, dass das Luzerner Kantonsspital (LUKS) eine finanzielle Mehrheitsbeteiligung am Betrieb des Kantonsspitals Nidwalden erwirbt. Eine Beteiligung des LUKS an weiteren Spitälern ist für Luzern mittelfristig ebenfalls denkbar.

Mit der Revision des Spitalgesetzes (NG 714.1) wird vorgeschlagen, das KSNW von einer selbständigen öffentlich-rechtlichen kantonalen Anstalt in eine Aktiengesellschaft (Spital Nidwalden AG) und eine neue öffentlich-rechtliche Anstalt (Spital Nidwalden Immobilien-Gesellschaft) umzuwandeln. Die Vernehmlassungsunterlagen sind hier auffindbar.

Der Betrieb soll dabei von den Immobilien getrennt werden. Die Spital Nidwalden AG wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft gegründet. Als Tochterunternehmen der LUKS AG sollen letztere die Mehrheit (60%) und der Kanton Nidwalden die Minderheit (40% - Sperrminorität) am Aktienkapital halten. Damit verfügt die LUKS AG über die nötigen Voraussetzungen, um die unternehmerische Verantwortung für die Spital Nidwalden AG zu übernehmen (Führung aus einer Hand). Die Immobilien des KSNW sollen zu 100% im Eigentum des Kantons Nidwalden bleiben.

Die heutige Rechtsform der Anstalt ist für weitergehende Verbundlösungen mit finanzieller Beteiligung wenig geeignet. Die Rechtsform der Aktiengesellschaft hingegen ist für die Betriebsführung eines Unternehmens ideal. Damit erhält das KSNW (Betrieb) eine robuste und bewährte Rechtsform. Sie bietet ihm die bestmögliche Ausbau- und Verbundfähigkeit und erhöht dessen Flexibilität und Transparenz bei der Unternehmensführung und -organisation. Dadurch kann der Betrieb als Tochter-AG gut in das weit grössere Unternehmen LUKS integriert werden, das am Markt einen starken Auftritt hat. Mit der Rechtsformänderung wird letztlich die Grundlage dafür geschaffen, dass der Kanton Nidwalden seiner Bevölkerung (weiterhin) eine qualitativ hochstehende, wirksame, zweckmässige, wirtschaftliche und wohnortnahe Grundversorgung sowie den leichten Zugang zur zentrumsgebundenen Spezialversorgung auch langfristig bestmöglich gewährleisten kann.

Der Verbleib der Immobilien im Eigentum des Kantons NW bietet Sicherheit für Nidwalden. Die LUKS AG übernimmt "nur" den Betrieb (Spital Nidwalden AG). Es liegt weiterhin im Verantwortungsbereich des Kantons NW dafür zu sorgen, dass die KSNW-Immobilien gut unterhalten bleiben.

In einem Aktionärbindungsvertrag (ABV) vereinbaren die LUKS AG (Mehrheitsaktionär), der Kanton NW (Minderheitsaktionär; Regierungsrat) und der Kanton LU (Regierungsrat) die wesentlichen Elemente des gemeinsamen Handelns und Führens der Spital Nidwalden AG. Der ABV regelt die Rechte und Pflichten der Parteien in Bezug auf die gemeinsame Führung der Spital Nidwalden AG, dabei insbesondere die Minderheitenrechte (Sperrminorität) des Kantons NW, was für das Gelingen des Vorhabens von höchster Bedeutung ist. Der Vertrag wurde an einer Medienkonferenz am 7. November 2018 unterzeichnet. Die Bilder der Medienkonferenz sind hier auffindbar: https://www.dropbox.com/sh/v2th0f3fey5ifw6/AACVC1BoiVw-j8B7S6l2Pn6Pa?dl=0

Die notwendige politische Steuerung bleibt trotz Rechtsformänderung gewahrt. Der Regierungsrat übt unter anderem die Aktionärsrechte des Kantons aus und legt mit dem Leistungsauftrag fest, welche medizinische Versorgung sicherzustellen ist und welche gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) zu erbringen sind. Der Landrat nimmt auf Antrag des Regierungsrates Kenntnis vom Geschäftsbericht und bewilligt im Rahmen des Budgets Beiträge zur Abgeltung von GWL. Schliesslich verbleiben die Immobilien des KSNW wie erwähnt zu 100 Prozent im Eigentum des Kantons Nidwalden.

Entstehung von LUNIS

Die Regierungen der Kantone Nidwalden und Luzern haben im September 2009 eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach sie eine gemeinsame Spitalversorgung anstreben. Im Hinblick auf die so genannte Luzerner-Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) haben die Nidwaldner Gesundheits- und Sozialdirektorin (RR Yvonne von Deschwanden) sowie der Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements Luzern (RR Guido Graf) zusammen mit den Präsidenten Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) und des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) am 14. Februar 2011 einen Rahmenvertrag unterzeichnet: Um das Angebot der beiden Kantonsspitäler möglichst gut aufeinander abzustimmen, wird das KSNW ab dem 1. Januar 2012 durch das LUKS geführt. Das KSNW verfügt jedoch weiterhin über viel Autonomie.

Der Rahmenvertrag galt vorerst für eine Versuchsphase von vier Jahren und wurde nicht gekündigt, weshalb er sich um weitere vier Jahre (bis Ende 2019) verlängerte.

Im Kanton Nidwalden hat der Landrat am 19. Oktober 2011 bezüglich LUNIS eine Teilrevision des Gesetzes über das Kantonsspital (Spitalgesetz) beschlossen. Diese trat per 31. Dezember 2011 in Kraft. Aufgrund der neuen Spitalfinanzierung gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) musste das Spitalgesetz ohnehin revidiert werden.

Beweggründe für LUNIS

Hintergrund und Triebfeder für LUNIS ist ein sich im Umbruch befindendes Schweizer Gesundheitswesen. Dieser Umbruch ist gekennzeichnet durch folgende Entwicklungen:

  • Die Bevölkerung wird immer älter und stellt immer höhere Ansprüche an die medizinische Versorgung.

  • Die rasant fortschreitende medizinische Forschung und Entwicklung führt zu steigenden Kosten und einem zunehmenden Investitionsbedarf.

  • Die zunehmende Spezialisierung in der Medizin führt zum Kampf um qualifiziertes Personal.

  • Die Einführung der neuen Spitalfinanzierung per 1. Januar 2012 mit freier Spitalwahl und vermehrter Transparenz erhöht den Druck auf die Spitäler. Ineffizient erbrachte Leistungen werden nicht mehr abgegolten. Zudem müssen die Kantone den Grundversicherungsanteil der Privatspitäler übernehmen.

  • Der Patientenfluss bei der stationären medizinischen Versorgung macht vor Kantonsgrenzen keinen Halt.

Vorteile für Nidwalden und das KSNW

  • LUNIS garantiert eine umfassende medizinische Versorgung der Nidwaldner Bevölkerung.

  • LUNIS sichert den Nidwaldnerinnen und Nidwaldnern einen schnellen Zugang zu medizinischen Leistungen.

  • Dank LUNIS profitiert Nidwalden von den Leistungen eines Zentrumspitals.

  • Dank LUNIS profitiert Nidwalden von den Spezialisten eines Zentrumspitals.

  • Dank LUNIS profitiert Nidwalden vom Wissen eines Zentrumspitals.

  • Dank LUNIS profitiert Nidwalden von der grösseren Erfahrung, basierend auf den höheren Fallzahlen eines Zentrumspitals.

  • LUNIS verbindet die Vorteile eines Regionalspitals wie Schnelligkeit, Wendigkeit, Überschaubarkeit oder Individualität mit den Vorteilen eines Zentrumsspitals wie Spezialwissen, Angebot, Auslastung oder genügend hohe Fallzahlen.

  • LUNIS garantiert für das KSNW eine bessere Wirtschaftlichkeit.

  • LUNIS garantiert durch das etappenweise Vorgehen für Nidwalden ein Maximum an Mitbestimmung.

  • Mit LUNIS kann auf einer bereits bestehenden Zusammenarbeit der beiden Kantonsspitäler aufgebaut werden.

  • LUNIS beschert dem KSNW einen starken Partner: Das LUKS ist nach den universitätsspitälern das grösste Schweizer Spital.

Dokumente/Publikationen/Medienmitteilungen

Die Dokumente/Publikationen/Medienmitteilungen sind unten unter dem Titel "Dokumente" ersichtlich.

Links zu den beiden Kantonsspitälern

Luzerner Kantonsspital
Kantonsspital Nidwalden

 

 

Kantonsspital Nidwalden
Name Vorname Funktion Kontakt
Scheuber Andreas Direktionssekretär Gesundheits- und Sozialdirektion andreas.scheuber@nw.ch
Name
714.1_externe_Vernehmlassung.pdf Download 0 714.1_externe_Vernehmlassung.pdf
714.1_Spitalgesetz_zuhanden_Landrat.pdf Download 1 714.1_Spitalgesetz_zuhanden_Landrat.pdf
AKV_ABV_unterzeichnet_2018-11-07.pdf Download 2 AKV_ABV_unterzeichnet_2018-11-07.pdf
Artikel_NNZ_2014-11-06.pdf Download 3 Artikel_NNZ_2014-11-06.pdf
Artikel_NNZ_2014-12-18.pdf Download 4 Artikel_NNZ_2014-12-18.pdf
Artikel_NNZ_2018-11-08.pdf Download 5 Artikel_NNZ_2018-11-08.pdf
Artikel_NNZ_2019-06-22.pdf Download 6 Artikel_NNZ_2019-06-22.pdf
Artikel_NZZ_2015-03-04.pdf Download 7 Artikel_NZZ_2015-03-04.pdf
Artikel_win_2015-04.pdf Download 8 Artikel_win_2015-04.pdf
Bericht_SpitG_externe_Vernehmlassung.pdf Download 9 Bericht_SpitG_externe_Vernehmlassung.pdf
Bericht_SpitG_zuhanden_Landrat.pdf Download 10 Bericht_SpitG_zuhanden_Landrat.pdf
Buochser_Welle_Herbst-2017_Fragen_zu_LUNIS.pdf Download 11 Buochser_Welle_Herbst-2017_Fragen_zu_LUNIS.pdf
Einladung_externe_Vernehmlassung_SpitG.pdf Download 12 Einladung_externe_Vernehmlassung_SpitG.pdf
Einladung_MK-LUNIS_AKV-ABV_2018-11-07.pdf Download 13 Einladung_MK-LUNIS_AKV-ABV_2018-11-07.pdf
Factsheet_Etappe_1_2011-07-05.pdf Download 14 Factsheet_Etappe_1_2011-07-05.pdf
Factsheet_Etappe_1_2016-04-18.pdf Download 15 Factsheet_Etappe_1_2016-04-18.pdf
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Folienprasentation_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf Download 17 Folienprasentation_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf
Fragebogen_Spitalgesetz_ext-Vernehmlassung.docx Download 18 Fragebogen_Spitalgesetz_ext-Vernehmlassung.docx
Herbstkolloquium-KSNW_LUNIS_2015-10-01_gekurzt.pdf Download 19 Herbstkolloquium-KSNW_LUNIS_2015-10-01_gekurzt.pdf
Luniswork_Auszug_2012-03-26.pdf Download 20 Luniswork_Auszug_2012-03-26.pdf
Mediemmitteilung_Investitionsvorhaben_Kantonsspital_Nidwalden.pdf Download 21 Mediemmitteilung_Investitionsvorhaben_Kantonsspital_Nidwalden.pdf
Medieninformation_LUNIS_2014-12-17.pdf Download 22 Medieninformation_LUNIS_2014-12-17.pdf
Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf Download 23 Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf
Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf Download 24 Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf
Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf Download 25 Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf
Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf Download 26 Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf
Medienmitteilung_Aenderung_Spitalgesetz_zh_Vernehmlassung.pdf Download 27 Medienmitteilung_Aenderung_Spitalgesetz_zh_Vernehmlassung.pdf
Medienmitteilung_LUNIS_AKV_ABV_2018-11-07.pdf Download 28 Medienmitteilung_LUNIS_AKV_ABV_2018-11-07.pdf
Medienmitteilung_SpitG_Verabschiedung_zhd._Landrat.pdf Download 29 Medienmitteilung_SpitG_Verabschiedung_zhd._Landrat.pdf
Medienmitteilung_SpitG_Vernehmlassung.pdf Download 30 Medienmitteilung_SpitG_Vernehmlassung.pdf
Medienmitteilung_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf Download 31 Medienmitteilung_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf
Medienmitteilung_Zustimmung_teilrev._Spitalgesetz.pdf Download 32 Medienmitteilung_Zustimmung_teilrev._Spitalgesetz.pdf
Statuten_Spital_NW_AG_externe_Vernehmlassung.pdf Download 33 Statuten_Spital_NW_AG_externe_Vernehmlassung.pdf
Vertraege__AKV-ABV_LUNIS_2018-11-07.pdf Download 34 Vertraege__AKV-ABV_LUNIS_2018-11-07.pdf