Kopfzeile

Inhalt

Spitalregion Luzern-Nidwalden (LUNIS)

Das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) ist im Kanton Nidwalden und darüber hinaus sehr gut positioniert, steht aber wie die anderen Spitäler auch vor grossen Herausforderungen: Medizintechnischer Fortschritt und Digitalisierung; Qualitäts-, Preis- und Kostendruck; Mindestfallzahlen; Fachkräftemangel; Erneuerungsbedarf aufgrund der Entwicklung ambulant vor stationär; Wettbewerb und Regulierung in der Spitalversorgung; Fakt, dass Zukunft der Spitalversorgung in der Vernetzung und in Verbünden liegt. Um diese Herausforderungen bestmöglich zu bewältigen, muss das KSNW umgewandelt und neu organisiert werden.

Dank LUNIS (Spitalregion Luzern-Nidwalden) ist das KSNW in einer gut funktionierenden Kooperation eingebunden, die langfristig jedoch wenig verbindlich ist. Um diese Kooperation in einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu überführen und um das Potenzial dieser Zusammenarbeit optimal auszuschöpfen, hat der Landrat des Kantons Nidwalden am 23. Oktober 2019 mit 53 zu 0 Stimmen das neue Spitalgesetz (NG 714.1) gutgeheissen. Dadurch lassen sich Synergien (Angebote, Investitionen, Personal usw.) besser nutzen, die für eine qualitativ hochstehende und wirtschaftliche Leistungserbringung unerlässlichen Mindestfallzahlen besser erreichen und die Attraktivität als Arbeitgeber erhalten. Nachdem auch der Kantonsrat des Kantons Luzern das neue Luzerner Spitalgesetz am 27. Januar 2020 mit 90 zu 17 Stimmen gutgeheissen hat, kann die Umsetzung der neuen Spitalgesetze der Kantone LU und NW an die Hand genommen werden.

Gemäss dem neuen Spitalgesetz wird das KSNW im Verlauf des Jahres 2020 von einer selbständigen öffentlich-rechtlichen kantonalen Anstalt in eine Aktiengesellschaft (Spital Nidwalden AG) und eine neue öffentlich-rechtliche Anstalt (Spital Nidwalden Immobilien-Gesellschaft) umgewandelt. Der Betrieb wird also von den Immobilien getrennt. Diese verbleiben zu 100% im Eigentum des Kantons Nidwalden. Die Spital Nidwalden AG wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft gegründet. Als Tochterunternehmen der LUKS AG sollen letztere die Mehrheit (60%) und der Kanton Nidwalden die Minderheit (40% - Sperrminorität) am Aktienkapital halten. Damit verfügt die LUKS AG über die nötigen Voraussetzungen, um die unternehmerische Verantwortung für die Spital Nidwalden AG zu übernehmen (Führung aus einer Hand).

Mit der Rechtsformänderung wird letztlich die Grundlage dafür geschaffen, dass der Kanton Nidwalden seiner Bevölkerung (weiterhin) eine qualitativ hochstehende, wirksame, zweckmässige, wirtschaftliche und wohnortnahe Grundversorgung sowie den leichten Zugang zur zentrumsgebundenen Spezialversorgung auch langfristig bestmöglich gewährleisten kann. Der Verbleib der Immobilien im Eigentum des Kantons NW bietet Sicherheit für Nidwalden. Die LUKS AG übernimmt "nur" den Betrieb (Spital Nidwalden AG). Es liegt also weiterhin im Verantwortungsbereich des Kantons NW dafür zu sorgen, dass die KSNW-Immobilien gut unterhalten bleiben.

In einem Aktionärbindungsvertrag (ABV) vereinbarten die LUKS AG (Mehrheitsaktionär), der Kanton NW (Minderheitsaktionär; Regierungsrat) und der Kanton LU (Regierungsrat) die wesentlichen Elemente des gemeinsamen Handelns und Führens der Spital Nidwalden AG. Der ABV regelt die Rechte und Pflichten der Parteien in Bezug auf die gemeinsame Führung der Spital Nidwalden AG, dabei insbesondere die Minderheitenrechte (Sperrminorität) des Kantons NW, was für das Gelingen des Vorhabens von höchster Bedeutung ist. Der Vertrag wurde an einer Medienkonferenz am 7. November 2018 unterzeichnet.

Die notwendige politische Steuerung bleibt trotz Rechtsformänderung gewahrt. Der Regierungsrat übt unter anderem die Aktionärsrechte des Kantons aus und legt mit dem Leistungsauftrag fest, welche medizinische Versorgung sicherzustellen ist und welche gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) zu erbringen sind. Der Landrat nimmt auf Antrag des Regierungsrates Kenntnis vom Geschäftsbericht und bewilligt im Rahmen des Budgets die Beiträge zur Abgeltung der GWL.

Dokumente/Publikationen/Medienmitteilungen

Die Dokumente/Publikationen/Medienmitteilungen sind unten unter dem Titel "Dokumente" ersichtlich.

Links zu den beiden Kantonsspitälern

Luzerner Kantonsspital
Kantonsspital Nidwalden

(Letzte Aktualisierung: Februar 2020)

 

 

Kantonsspital Nidwalden

Zugehörige Objekte

Name Vorname FunktionKontakt
Name
714.1_externe_Vernehmlassung.pdf Download 0 714.1_externe_Vernehmlassung.pdf
714.1_Spitalgesetz_zuhanden_Landrat.pdf Download 1 714.1_Spitalgesetz_zuhanden_Landrat.pdf
AKV_ABV_unterzeichnet_2018-11-07.pdf Download 2 AKV_ABV_unterzeichnet_2018-11-07.pdf
Artikel_NNZ_2014-11-06.pdf Download 3 Artikel_NNZ_2014-11-06.pdf
Artikel_NNZ_2014-12-18.pdf Download 4 Artikel_NNZ_2014-12-18.pdf
Artikel_NNZ_2018-11-08.pdf Download 5 Artikel_NNZ_2018-11-08.pdf
Artikel_NNZ_2019-06-22.pdf Download 6 Artikel_NNZ_2019-06-22.pdf
Artikel_NZZ_2015-03-04.pdf Download 7 Artikel_NZZ_2015-03-04.pdf
Artikel_win_2015-04.pdf Download 8 Artikel_win_2015-04.pdf
Bericht_SpitG_externe_Vernehmlassung.pdf Download 9 Bericht_SpitG_externe_Vernehmlassung.pdf
Bericht_SpitG_zuhanden_Landrat.pdf Download 10 Bericht_SpitG_zuhanden_Landrat.pdf
Buochser_Welle_Herbst-2017_Fragen_zu_LUNIS.pdf Download 11 Buochser_Welle_Herbst-2017_Fragen_zu_LUNIS.pdf
Einladung_externe_Vernehmlassung_SpitG.pdf Download 12 Einladung_externe_Vernehmlassung_SpitG.pdf
Einladung_MK-LUNIS_AKV-ABV_2018-11-07.pdf Download 13 Einladung_MK-LUNIS_AKV-ABV_2018-11-07.pdf
Factsheet_Etappe_1_2011-07-05.pdf Download 14 Factsheet_Etappe_1_2011-07-05.pdf
Factsheet_Etappe_1_2016-04-18.pdf Download 15 Factsheet_Etappe_1_2016-04-18.pdf
Factsheet_Etappe_1_2016-04-18_def.pdf Download 16 Factsheet_Etappe_1_2016-04-18_def.pdf
Folienprasentation_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf Download 17 Folienprasentation_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf
Fragebogen_Spitalgesetz_ext-Vernehmlassung.docx Download 18 Fragebogen_Spitalgesetz_ext-Vernehmlassung.docx
Herbstkolloquium-KSNW_LUNIS_2015-10-01_gekurzt.pdf Download 19 Herbstkolloquium-KSNW_LUNIS_2015-10-01_gekurzt.pdf
Luniswork_Auszug_2012-03-26.pdf Download 20 Luniswork_Auszug_2012-03-26.pdf
Mediemmitteilung_Investitionsvorhaben_Kantonsspital_Nidwalden.pdf Download 21 Mediemmitteilung_Investitionsvorhaben_Kantonsspital_Nidwalden.pdf
Medieninformation_LUNIS_2014-12-17.pdf Download 22 Medieninformation_LUNIS_2014-12-17.pdf
Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf Download 23 Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf
Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf Download 24 Medienkonferenz_2013-02-21_MM.pdf
Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf Download 25 Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf
Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf Download 26 Medienkonferenz_LUNIS_2013-02-21-def.pdf
Medienmitteilung_Aenderung_Spitalgesetz_zh_Vernehmlassung.pdf Download 27 Medienmitteilung_Aenderung_Spitalgesetz_zh_Vernehmlassung.pdf
Medienmitteilung_LUNIS_AKV_ABV_2018-11-07.pdf Download 28 Medienmitteilung_LUNIS_AKV_ABV_2018-11-07.pdf
Medienmitteilung_Spitalrat_Luzern-Nidwalden_2019-11-06.pdf Download 29 Medienmitteilung_Spitalrat_Luzern-Nidwalden_2019-11-06.pdf
Medienmitteilung_SpitG_Verabschiedung_zhd._Landrat.pdf Download 30 Medienmitteilung_SpitG_Verabschiedung_zhd._Landrat.pdf
Medienmitteilung_SpitG_Vernehmlassung.pdf Download 31 Medienmitteilung_SpitG_Vernehmlassung.pdf
Medienmitteilung_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf Download 32 Medienmitteilung_Unterzeichnung_Rahmenvertrag.pdf
Medienmitteilung_Zustimmung_teilrev._Spitalgesetz.pdf Download 33 Medienmitteilung_Zustimmung_teilrev._Spitalgesetz.pdf
Statuten_Spital_NW_AG_externe_Vernehmlassung.pdf Download 34 Statuten_Spital_NW_AG_externe_Vernehmlassung.pdf
Vertraege__AKV-ABV_LUNIS_2018-11-07.pdf Download 35 Vertraege__AKV-ABV_LUNIS_2018-11-07.pdf