Coronavirus: Überblick der Unterstützungsmassnahmen für Kulturunternehmen und Kulturschaffende

Kulturunternehmen und Kulturschaffende, die von den Schutzmassnahmen des Bundesrats gegen die Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind, können beim Amt für Kultur Unterstützungsgesuche einreichen. Hier erhalten Sie eine Übersicht mit weiterführenden Informationen.

Am 16. März 2020 beschloss der Bundesrat auf der Basis seiner notrechtlichen Kompetenzen gemäss Epidemiengesetz ein generelles Verbot von öffentlichen Veranstaltungen. In der Folge ist das kulturelle Leben im Kanton Nidwalden, wie in der ganzen Schweiz, schlagartig zum Erliegen gekommen. Dieser Lockdown hielt im Kulturbereich bis am 11. Mai 2020 an und wird seither schrittweise gelockert.

Auf diese Situation hat der Bundesrat am 20. März 2020 mit dem Erlass der Covid-Verordnung Kultur reagiert. Sie bezweckt, die betroffenen Institutionen und Personen finanziell zu unterstützen, sofern diese aufgrund der Corona-Schutzmassnahmen finanziellen Schaden erlitten haben resp. weiterhin erleiden. Dafür stellt der Bund in einem ersten Schritt insgesamt 280 Millionen Franken zur Verfügung.

Die Covid-Verordnung definiert fünf verschiedene Hilfsinstrumente. Sie sind auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Kulturunternehmen und Kulturschaffenden ausgerichtet. Allen gemeinsam ist, dass die betroffenen Institutionen und Personen einen begründeten Antrag um finanzielle Unterstützung einreichen müssen. Die Gesuchverfahren zu den Hilfsinstrumenten werden von verschiedenen Stellen organisiert, durchgeführt und betreut.

Für den Vollzug und die Finanzierung der Massnahmen hat der Bundesrat teilweise auch die Kantone beauftragt. Der Nidwaldner Regierungsrat und die kantonale Kulturkommission kommen dieser Anordnung nach und stellen 100 000 Franken aus dem Swisslos-Fonds bereit, um sich an den finanziellen Unterstützungsmassnahmen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen mit (Wohn-)Sitz in Nidwalden zu beteiligen.

Im Folgenden werden die fünf Hilfsinstrumente für Nidwaldner Kulturunternehmen und Kulturschaffende im Überblick dargestellt. Viertiefende Informationen zu den einzelnen Instrumenten finden Sie weiter unten.

Mit Beschluss vom 13. Mai 2020 verlängerte der Bundesrat die Covid-Verordnung Kultur um vier weitere Monate. Dadurch können die Gesuche neu bis am 20. September 2020 eingereicht werden. Ausgenommen davon sind die Soforthilfen für Kulturunternehmen, die nicht mehr zur Verfügung stehen.
 

Überblick über die Massnahmen

Gegen die kantonalen Vollzugsentscheide der Covid-Verordnung Kultur stehen keine Rechtsmittel offen.

Coronavirus: Soforthilfe für Kulturunternehmen
Das Verfahren ist per 20. Mai 2020 eingestellt worden.

Coronavirus: Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen
Antragsberechtigt sind Kulturunternehmen mit Sitz in Nidwalden (juristische Personen wie Vereine, Stiftungen, Genossenschaften, Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder Kommanditgesellschaften).

Die Ausfallentschädigung dient dazu, finanzielle Schäden, die aufgrund der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus entstanden sind, abzufedern. Namentlich geht es um Betriebsschliessungen sowie um Absagen oder Verschiebungen von Veranstaltungen und Projekten.

Voraussetzung für eine Entschädigung ist, dass der Schaden zwischen dem 28. Februar 2020 und dem 20. September 2020 entstanden ist. Es können auch Schäden für Veranstaltungen geltend gemacht werden, die zwischen dem 28. Februar 2020 und dem 20. September 2020 abgesagt wurden, aber vor dem 31. Oktober 2020 hätten stattfinden sollen.

Die Ausfallentschädigung deckt höchstens 80 Prozent des finanziellen Schadens. Es wird höchstens ein Schaden bis zur Erreichung der betriebswirtschaftlichen Gewinnschwelle berücksichtigt. Die Gesuchstellenden sind verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen.

Die Ausfallentschädigungen gemäss COVID-Verordnung Kultur sind subsidiär, d.h. ergänzend zu anderen Ansprüchen der Kulturunternehmen. Sie decken damit den Schaden, für den keine anderweitige Deckung erfolgt (z.B. Privatversicherung und Sozialversicherungen). Liegt noch kein Entscheid anderer Schadenregulierer vor, kann das Gesuch um Ausfallentschädigung entweder sistiert oder eine provisorische Zahlung gestützt auf die Schätzung des Restschadens zu Lasten der Ausfallentschädigung vorgenommen werden. Im zweiten Fall erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt eine Endabrechnung, damit eine Überentschädigung verhindert wird. Allenfalls zu Unrecht ausbezahlte Entschädigungen werden innert 30 Tagen nach Feststellung der unrechtmässigen Ausbezahlung durch den Kanton zurückgefordert.

Der Antrag auf Ausfallentschädigung ist bis spätestens 20. September 2020 beim Amt für Kultur einzureichen. Dazu ist das untenstehende Formular zu verwenden.

Coronavirus: Soforthilfe für Kulturschaffende
Die Soforthilfe besteht aus nicht rückzahlbaren Nothilfen zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten. Das Gesuchsverfahren wird vom Verein Swissculture Social durchgeführt.

Weitere Informationen unter: https://www.suisseculture.ch/index.php?id=207

Coronavirus: Ausfallentschädigung für Kulturschaffende
Antragsberechtigt sind professionelle, selbständig erwerbende Kulturschaffende (natürliche Personen) mit Wohnsitz in Nidwalden. Der Status der selbständigen Erwerbstätigkeit ist durch die Beitragsabrechnung mit der AHV-Ausgleichskasse nachzuweisen. Nicht erforderlich ist, dass der/die Kulturschaffende ausschliesslich als Selbständigerwerbende/r tätig ist.

Die Ausfallentschädigung dient dazu, finanzielle Schäden, die aufgrund der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus entstanden sind, abzufedern. Namentlich geht es um Absagen oder Verschiebungen von Veranstaltungen und Projekten.

Voraussetzung für eine Entschädigung ist, dass der Schaden zwischen dem 28. Februar 2020 und dem 20. September 2020 entstanden ist. Es können auch Schäden für Veranstaltungen geltend gemacht werden, die zwischen dem 28. Februar 2020 und dem 20. September 2020 abgesagt wurden, aber vor dem 31. Oktober 2020 hätten stattfinden sollen.

Kulturschaffende können nur Schäden geltend machen, die sie im Rahmen ihrer Tätigkeit als Selbständigerwerbende erlitten haben. Die Ausfallentschädigung deckt in allen Fällen maximal 80 Prozent des finanziellen Schadens. Die Gesuchstellenden sind verpflichtet, die zumutbaren Massnahmen zur Schadensminderung zu ergreifen.

Die Ausfallentschädigungen gemäss COVID-Verordnung Kultur sind subsidiär, d.h. ergänzend zu anderen Ansprüchen der Kulturschaffenden. Sie decken damit den Schaden, für den keine anderweitige Deckung erfolgt (z.B. Privatversicherung und Sozialversicherungen). Liegt noch kein Entscheid anderer Schadenregulierer vor, kann das Gesuch um Ausfallentschädigung entweder sistiert oder eine provisorische Zahlung gestützt auf die Schätzung des Restschadens zu Lasten der Ausfallentschädigung vorgenommen werden. Im zweiten Fall erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt eine Endabrechnung, damit eine Überentschädigung verhindert wird. Allenfalls zu Unrecht ausbezahlte Entschädigungen werden innert 30 Tagen nach Feststellung der unrechtmässigen Ausbezahlung durch den Kanton zurückgefordert.

Der Antrag auf Ausfallentschädigung ist bis spätestens 20. September 2020 beim Amt für Kultur einzureichen. Dazu ist das untenstehende Formular zu verwenden.

Coronavirus: Finanzhilfe für Kulturvereine
Antragsberechtigt sind Kulturvereine im Laienbereich aus den Sparten Musik und Theater. Die Finanzhilfe besteht aus Entschädigungen in der Höhe von maximal 10 000 Franken pro Verein. Das Gesuchsverfahren wird von den jeweiligen nationalen Verbänden durchgeführt.

Weitere Informationen unter: https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/covid19/bereiche-musik-theater.html