Das geänderte Denkmalschutzgesetz greift ab nächstem Monat

23. Mai 2024

Auf den 1. Juni 2024 tritt das geänderte Denkmalschutzgesetz in Kraft. Dieses schafft die Möglichkeit von Schutzverträgen zwischen der Eigentümerschaft und dem Kanton. Dadurch kann individueller auf die Bedürfnisse aller Beteiligten eingegangen werden.

Basierend auf einer landrätlichen Motion ist im Kanton Nidwalden vor kurzem das Denkmalschutzgesetz einer Teilrevision unterzogen worden. Der Regierungsrat hat entschieden, die Anpassungen per 1. Juni 2024 in Kraft zu setzen. Mit der neuen Möglichkeit von Unterschutzstellungsverträgen zwischen Eigentümerschaft und Kanton als Alternative zu regierungsrätlichen Unterschutzstellungen wurde ein Instrument geschaffen, mit welchem vor allem in komplexen Verfahren individueller auf die Bedürfnisse aller Beteiligten eingegangen werden kann. So können nicht nur Ansprüche des Denkmalschutzes berücksichtigt, sondern auch die Interessen der Liegenschaftsbesitzer stärker miteinbezogen werden, was der Akzeptanz für allfällige bauliche Massnahmen zuträglich ist. Solche Verträge bieten der Eigentümerschaft von Schutzobjekten eine höhere Planungs- und Rechtssicherheit.

Eine weitere wesentliche Änderung ist die Verkleinerung der kantonalen Kommission für Denkmalpflege auf künftig noch drei bis fünf Mitglieder. Die Kommission hat nur noch eine beratende Funktion und dadurch deutlich reduzierte Entscheidungskompetenzen als bisher. Die Kompetenzen werden mehrheitlich an die kantonalen Fachstelle übertragen, was einem zentralen Anliegen der Motion entspricht. Der Regierungsrat erhofft sich dadurch klarere Abläufe und effizientere Verfahren in Denkmalschutzfragen.

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