Das auf UKW basierende Informationssystem des Bundes war während Jahrzehnten ein wichtiger Pfeiler der Bevölkerungsinformation in Krisen. Es ermöglichte auch bei Stromausfällen oder in Schutzräumen den Empfang von Notfallinformationen. Mit der geplanten Abschaltung des UKW-Betriebs Ende 2026 stellt sich jedoch die Frage, wie die Bevölkerung künftig im Bedarfsfall rasch informiert werden kann. Eine Motion von Landrat Markus Walker, Ennetmoos, verlangt, dass die Notfallkommunikation im bisherigen Umfang erhalten bleibt und mit gleichwertigen Lösungen gefestigt wird – nicht zuletzt aufgrund der volatilen sicherheitspolitischen Lage. Denkbar sei beispielsweise eine autarke Informationsverbreitung, etwa mit kantonseigenen, mobilen UKW-Notsendern – unabhängig von funktionierenden Stromnetzen, Internet oder Mobilfunk.

Der Regierungsrat teilt die sicherheitspolitischen Bedenken des Motionärs, hält aber fest, dass kantonale Ersatzlösungen für ein UKW-Netz weder zweck- noch verhältnismässig wären. Aufbau und Betrieb wären teuer, technisch aufwendig und angesichts der sinkenden Zahl von UKW-Empfangsgeräten kaum sinnvoll. Auch Alternativen wie mobile Sender, eigene Netzwerke oder Radiopartnerschaften wären ohne nationale Koordination schwierig umzusetzen.

Der Regierungsrat setzt deshalb auf bewährte Kommunikationsmittel, die regelmässig getestet werden, redundant sind und schweizweit zum Einsatz gelangen: Sirenen für die Alarmierung, die App Alertswiss für digitale Informationen, mit der parallel Radiomeldungen ausgelöst werden können, und Notfalltreffpunkte als physische Anlaufstellen. «Entscheidend ist, dass die Bevölkerung diese kennt und im Krisenfall weiss, wie anzuwenden. Nur so entfalten die Kommunikationsmittel ihre volle Wirkung. Die Sensibilisierung der Bevölkerung ist eine Daueraufgabe», hält Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi fest.

Nationale Koordination erforderlich
Der Regierungsrat hält in seiner Antwort weiter fest, dass eine tragfähige Lösung zur Sicherstellung der flächendeckenden Notfallkommunikation nur in Zusammenarbeit mit dem Bund erfolgen kann. Er begrüsst daher, dass der Nationalrat kürzlich einen Vorstoss angenommen hat, der den Weiterbetrieb von UKW-Radio oder einer ähnlichen Infrastruktur über 2026 hinaus ermöglichen soll. Der Entscheid des Ständerats steht noch aus. Bis dahin bringt sich der Kanton Nidwalden über die interkantonalen Gremien weiterhin aktiv in die nationale Diskussion ein.

► Zur ausführlichen Antwort des Regierungsrats auf den Vorstoss