Alfred Bossard und Josef Niederberger treten 2022 nicht mehr an

Der Nidwaldner Regierungsrat hat die Wahlvorschläge für den Landammann und den Landesstatthalter für das Amtsjahr 2021/2022 zuhanden des Landrates verabschiedet. Gleichzeitig haben Finanzdirektor Alfred Bossard und Baudirektor Josef Niederberger bekannt gegeben, dass sie sich an den Gesamterneuerungswahlen im Frühling 2022 nicht zur Wiederwahl stellen.

An der Sitzung vom 30. Juni 2021 wählt der Landrat für das Amtsjahr 2021/2022, das per 1. Juli beginnt, innerhalb des siebenköpfigen Regierungsrates Landammann und Landesstatthalter. Diese leiten in diesem Zeitraum das Regierungsgremium und nehmen vermehrt repräsentative Aufgaben wahr. Der Regierungsrat schlägt dem Landrat vor, die bisherige Landesstatthalterin und Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi zur Frau Landammann zu ernennen und Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen zum neuen Landesstatthalter zu wählen.

Bei den Wahlvorschlägen wird jeweils die Turnusregelung berücksichtigt. Dabei wird prioritär die Rangfolge der Regierungsratsmitglieder nach dem Zeitpunkt der erstmaligen Wahl beigezogen. Bei gleichzeitig gewählten Mitgliedern ist das Lebensalter das bestimmende Kriterium. Da sich Baudirektor Josef Niederberger (65, Die Mitte) entschieden hat, bei den Gesamterneuerungswahlen am 13. März 2022 nicht mehr anzutreten, hat er den weiteren Ratsmitgliedern mitgeteilt, dass er auf die turnusgemässe Wahl zum Landesstatthalter verzichtet. Er begründet dies damit, dass so die Kontinuität in der Regierungsleitung ermöglicht wird.

Neben Josef Niederberger hat sich auch Finanzdirektor Alfred Bossard (65, FDP) dazu entschlossen, im kommenden Jahr einen Schlussstrich unter seine Regierungstätigkeit zu ziehen. Bildungsdirektor Res Schmid (63, SVP, seit 2010), der aktuelle Landammann und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger (56, Die Mitte, seit 2014), Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi (54, Die Mitte, seit 2014), Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen (57, FDP, seit 2018) und Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger (54, SVP, seit 2018) haben bekannt gegeben, dass sie sich im Frühling 2022 zur Wiederwahl stellen.

Rückblick auf die bisherige Amtszeit von Alfred Bossard
Der auf Ende der Legislatur zurücktretende Alfred Bossard ist seit 2014 Vorsteher der Finanzdirektion Nidwalden. Bis zu seiner Wahl zum Regierungsrat hatte er während 23 Jahren den Vorsitz der Bankleitung der früheren Raiffeisenbank Vierwaldstättersee-Süd. Auf politischer Ebene setzte sich der Buochser von 2002 bis 2010 als Vertreter seiner Gemeinde im Landrat ein, im Amtsjahr 2008/2009 durfte er das Kantonsparlament präsidieren. Vor seinem Engagement im Landrat gestaltete er bereits als Gemeinderat acht Jahre lang das Geschehen in seinem Wohnort aktiv mit.

Zu den Schwerpunkten seiner Amtszeit als Regierungsrat gehören bisher mehrere Steuergesetzrevisionen, welche die Balance der Steuerbelastung der verschiedenen Bevölkerungsschichten verbesserten und den Kanton Nidwalden in vielerlei Hinsicht für juristische Personen attraktiver machten, was mitunter zur Ansiedlung von Unternehmen und Generierung neuer Arbeitsplätze sowie zu einem höheren Steuersubstrat führte, von dem die gesamte Bevölkerung profitieren kann. Weiter setzte sich Alfred Bossard auf nationaler Ebene erfolgreich dafür ein, dass die Geberkantone beim Nationalen Finanzausgleich (NFA), zu denen Nidwalden zählt, in Zukunft nicht mehr so stark belastet werden wie bisher. Auch beim innerkantonalen Finanzausgleich fanden der Kanton und die Gemeinden unter seiner Federführung einen Kompromiss, damit sich die Schere zwischen Geber- und Nehmergemeinden nicht weiter öffnet. Daneben ist zu erwähnen, dass die jährlichen Abschlüsse der Staatsrechnung unter seiner Ägide jeweils praktisch ausgeglichen ausfielen und in den vergangenen Jahren dank dem haushälterischen Umgang mit den Finanzen keine Steuererhöhungen notwendig waren. Zu weiteren Meilensteinen gehören die Einführung von eTax und die Modernisierung der kantonalen Personalpolitik mit flexibleren Arbeitsmodellen und Lebensarbeitszeiten.

Rückblick auf die bisherige Amtszeit von Josef Niederberger
Josef Niederberger, der wie Alfred Bossard nicht mehr antritt, wurde 2016 in einer Ersatzwahl in den Regierungsrat gewählt und steht seither der Baudirektion Nidwalden vor. Seine politische Karriere nahm 1990 seinen Lauf, als er in den Schulrat von Oberdorf gewählt wurde. Diesem gehörte er 12 Jahre an, davon 10 Jahre als Präsident, ehe er sich von 2002 bis 2014 für seine Gemeinde im Landrat engagierte. Sein persönliches Highlight war das präsidiale Amtsjahr 2012/2013. Abseits des politischen Geschehens ist Josef Niederberger Verwaltungsratspräsident des familieneigenen Holzbauunternehmens, das er zuvor während 34 Jahren als Geschäftsführer geleitet hat.

In seine Amtszeit als Regierungsrat fallen mehrere Grossprojekte, die inzwischen umgesetzt worden sind oder sich noch in der Realisierungsphase befinden. Beim Knoten Büren zum Beispiel ist der erste Betonkreisel im Kanton, der eine längere Lebensdauer gegenüber herkömmlichen Kreiseln verspricht, gebaut worden. Andere Strassenausbau- und instandstellungsprojekte, die sich aufgrund ihrer Dimension über mehrere Etappen und Jahre hinziehen, sind weiterhin im Gang, so die Sanierungen der Kehrsitenstrasse und der Wiesenbergstrasse. Ein weiteres Bauvorhaben unter seiner Leitung ist soeben vollendet worden und wird diesen Freitag den künftigen Nutzern überreicht: Der sogenannte Ersatzbau Süd angrenzend des Kasernenareals Wil; ein markantes Logistikgebäude, das ein Gemeinschaftswerk von Kanton und Bund ist. Als weitere Meilensteine dürfen die Hochwasserschutzbauten an der Engelbergeraa bezeichnet werden. Bei einem anderen Gewässer mit hohem Schadenpotenzial, dem Buoholzbach zwischen Oberdorf und Wolfenschiessen, steht die Kreditgenehmigung durch den Landrat für ein umfassendes Hochwasserprojekt kurz bevor. Eine grosse Herausforderung, die in seiner Ära angepackt wurde und Kanton, Gemeinden und Bund noch geraume Zeit beschäftigen wird, ist die Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzeptes, aus dem im Endeffekt Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsflüsse und Verkehrssicherheit abgeleitet werden sollen.