Hauptinhalt
Die Zuständigkeit bei J+S-Beiträgen ist klar geregelt
Das Bundesamt für Sport hatte für 2026 eine Kürzung der Gelder für das Programm von Jugend+Sport (J+S) um 20 Prozent angekündigt. Der Schritt wurde mit Sparvorgaben des Bundes sowie dem prognostizierten Wachstum von Teilnehmenden begründet. Die Kürzungen hätten auch Auswirkungen auf Kurse und Lager in Nidwalden, von denen jährlich mehrere Tausend Kinder und Jugendliche profitieren.
Vor diesem Hintergrund gelangten die Landräte Alexander Huser (Ennetbürgen) und Matthias Christen (Buochs) mit einem Postulat an den Regierungsrat: Sie forderten darin einen Ausgleich allfälliger Kürzungen von Bundesbeiträgen für J+S durch kantonale Mittel, um die Unterstützung für Vereine und Organisationen im bisherigen Umfang sicherzustellen. Der Regierungsrat anerkennt das Anliegen und die Wichtigkeit von Jugend+Sport, verweist in seiner Antwort auf den Vorstoss aber darauf, dass es sich um ein Bundesprogramm mit klar geregelter Finanzierung handelt. So wäre beispielsweise eine Kompensation von Geldern über den kantonalen Sportfonds rechtlich ausgeschlossen. Eine Übernahme der wegfallenden Bundesmittel durch den Kanton würde zudem «ein unerwünschtes Präjudiz schaffen und der aktuellen Aufgabenentflechtung zwischen Bund und Kantonen widersprechen», hält Bildungsdirektor Res Schmid fest.
Inzwischen hat sich die Ausgangslage auf nationaler Ebene geändert, nachdem der Bundesrat statt einer Kürzung eine Erhöhung des J+S-Kredits um 20 Millionen Franken für 2025 und 28 Millionen für 2026 angekündigt hat. Das eidgenössische Parlament muss darüber noch befinden. Der Nidwaldner Regierungsrat ist jedoch zuversichtlich, dass es den Entscheid des Bundesrates bestätigen und sich die Frage nach einer Kompensation gar nicht mehr stellen wird.
Zusammenfassend hält der Regierungsrat fest, dass er um die Bedeutung von J+S zur Förderung der Bewegung und Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen weiss, die Zuständigkeit für die Finanzierung gemäss geltender Gesetzgebung jedoch ausschliesslich beim Bund liegt. Er beantragt dem Landrat folglich, das Postulat abzulehnen.
► Zur ausführlichen Antwort des Regierungsrats auf den Vorstoss
Name | |||
---|---|---|---|
Medienmitteilung Postulat J S-Gelder (PDF, 31.81 kB) | Download | 0 | Medienmitteilung Postulat J S-Gelder |