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Motion der Aufsichtskommission betreffend die Organisation der selbstständigen Anstalten und deren Aufsicht

Nummer
NWLR.77
Geschäftsart
Motion
Datum
29. Februar 2012
Beschreibung
Mit Datum vom 29. Februar 2012 hat die Aufsichtskommission ein Motion eingereicht mit dem Antrag, die Änderung der kantonalen Gesetze, welche die selbstständigen Anstalten zum Gegenstand haben, einzuleiten, um die Bestimmungen über die Organisation und die Aufsicht so weit als möglich zu vereinheitlichen.

Der Regierungsrat nimmt mit Beschluss Nr. 253 vom 3.4.2012 bzw. Nr. 674 vom 18.9.2012 Stellung zur Motion und beantragt dem Landrat, die Motion der Aufsichtskommission abzulehnen.

Landratssitzung vom 19.12.2012: Die Motion wird von der Aufsichtskommission zurückgezogen und als gegenstandslos abgeschrieben.
Name
Motion Aufsichtskommision (PDF, 46 kB) Download 0 Motion Aufsichtskommision
Beilage zur Motion "Vorschlag einer neuen Organisation der selbständigen Anstalten" (PDF, 44 kB) Download 1 Beilage zur Motion "Vorschlag einer neuen Organisation der selbständigen Anstalten"
RRB 253_Antrag des Regierungsrates (PDF, 73 kB) Download 2 RRB 253_Antrag des Regierungsrates
Beilage 1 zu RRB 253_Überblick über die kantonalen öffentlich-rechtlichen Anstalten (PDF, 45 kB) Download 3 Beilage 1 zu RRB 253_Überblick über die kantonalen öffentlich-rechtlichen Anstalten
Beilage 2 zu RRB 253_Auszug Schedler/Müller/Sonderegger (PDF, 1.5 MB) Download 4 Beilage 2 zu RRB 253_Auszug Schedler/Müller/Sonderegger
Beilage 3 zu RRB 253_Aufsicht und Oberaufsicht öffentlich-rechtliche Anstalten (PDF, 21 kB) Download 5 Beilage 3 zu RRB 253_Aufsicht und Oberaufsicht öffentlich-rechtliche Anstalten
RRB 674_Amtrag des Regierungsrates auf Ablehnung (PDF, 63 kB) Download 6 RRB 674_Amtrag des Regierungsrates auf Ablehnung
Stellungnahme der Arbeitsgruppe (PDF, 3.32 MB) Download 7 Stellungnahme der Arbeitsgruppe
Bericht und Antrag Kommission SJS (PDF, 41 kB) Download 8 Bericht und Antrag Kommission SJS
Datum Sitzung