Kontrollen bei Barbershops und Billigcoiffeuren werden intensiviert

Die Coiffeurbranche hat sich verändert. An vielen Orten sind Billigcoiffeure und Barbershops entstanden, so auch in Nidwalden. Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung verlangt ein Vorstoss Auskunft dazu, wie solche Betriebe kontrolliert werden und ob sich diese an gesetzliche Vorgaben halten. Der Regierungsrat hält in seiner Antwort fest, dass die Kontrolltätigkeit in dieser Branche zuletzt zurückhaltend ausfiel, in Zukunft aber intensiviert werden soll.

Gemäss Bundesamt für Statistik hat sich die Anzahl der Coiffeurgeschäfte und in dieser Branche tätigen Personen im Kanton Nidwalden zuletzt kaum verändert. Jedoch sind an die Stelle von traditionellen Coiffeuren sogenannte Barbershops oder Billigcoiffeure getreten. Aktuell werden im Kanton Nidwalden neun Betriebe dieser Sparte zugeordnet. Angesichts dieser Ausgangslage wollen Landrat Jvo Eicher, Dallenwil, und Mitunterzeichnende in Form einer Interpellation vom Regierungsrat wissen, wie er die Situation beurteilt und welche Kontrollen in solchen Betrieben durchgeführt werden.

Der Regierungsrat betont in seiner Antwort, dass Verstösse gegen gesetzliche Bestimmungen in der Coiffeurbranche – gleich wie in anderen Berufszweigen – verfolgt und geahndet werden. Die Niedrigpreispolitik einzelner Barbershops- und Coiffeursalons ist ein Indiz dafür, dass die vorgeschriebenen Mindestlöhne und Arbeitsbedingungen möglicherweise nicht in allen Betrieben eingehalten werden. «Auch ist bekannt, dass Verdachtsmeldungen über vermutete Schwarzarbeit, Sozialbetrug und Geldwäscherei in der Coiffeurbranche tendenziell zunehmen», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest. Allerdings werden diese Meldungen häufig anonym eingereicht, was die Überprüfung erschwert.

Die Kontrolltätigkeit in Nidwalden wird von mehreren Gremien wahrgenommen. Während die Paritätische Kommission für das schweizerische Coiffeurgewerbe (PK Coiffure) für die Kontrolle von arbeits- und lohnrechtlichen Bedingungen zuständig ist, prüft die Tripartite Arbeitsmarktkommission (TAK) der Kantone Nidwalden, Obwalden und Uri die Betriebe auf Einhaltung ausländerrechtlicher Bestimmungen, Schwarzarbeit und die korrekte Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge. Da Nidwalden von der PK Coiffure bislang nicht als «Hochrisikogebiet» für Gesetzesverstösse eingestuft wurde und die Anzahl der Betriebe überschaubar ist, fanden zuletzt nur wenige Kontrollen statt: je eine in den Jahren 2022 und 2023. Dabei wurde ein Betrieb wegen Verstössen gegen die Lohn- und Arbeitsbedingungen sanktioniert. Die TAK verfolgt eine risikobasierte Kontrollstrategie und hat letztmals 2022 eine Kontrolle durchgeführt, wobei keine Verfehlungen festgestellt wurden.

Wegen des gestiegenen Risikos von illegalen Handlungen im Coiffeurgewerbe hat die Arbeitsmarktkommission 2023 beschlossen, die Kontrollintensität bei Barbershops und Billigcoiffeuren zu erhöhen und diese verstärkt mit der PK Coiffure und der Kantonspolizei zu koordinieren. Dazu hat kürzlich ein Austausch aller Verwaltungsstellen stattgefunden, die mit dem Thema konfrontiert sind. «Durch die verstärkte Präsenz der Kontrollorgane erhoffen wir uns auch eine präventive Wirkung gegen unlautere Aktivitäten in der Branche», so Othmar Filliger.

«Da das Phänomen der organisierten Kriminalität im Kleingewerbe zunehmend ein landesweites Problem darstellt, ist bei der Bekämpfung aber auch eine kantonsübergreifende Zusammenarbeit erforderlich», ergänzt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi. Die Bedingungen dazu sollen sich in Zukunft verbessern. So werden derzeit die gesetzlichen Grundlagen für den Austausch von Polizeidaten über die Kantonsgrenzen hinweg geschaffen. Dadurch wird die Basis gelegt für umfassendere und gezieltere Ermittlungen gegen verdächtige Unternehmungen. «Dies ist entscheidend, um rechtzeitig eingreifen zu können und Delikte aufzudecken», so Karin Kayser-Frutschi weiter. Denn die Strafverfolgung erweist sich aufgrund komplexer Netzwerke von Kriminellen und verdeckter Machenschaften als sehr anspruchsvoll.
 

→ Zur ausführlichen Antwort des Regierungsrates auf den Vorstoss