Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock

zuletzt aktualisiert: 10. April 2024

Auf dem Bürgenstock findet im Juni 2024 eine internationale, vom Bundesrat ausgerichtete Friedenskonferenz zum Ukraine-Konflikt statt. Auf dieser Seite erhält die Bevölkerung Informationen zu Einschränkungen vor und während der Friedenskonferenz, die aus Gründen der Sicherheit unvermeidbar sind. Diese Seite wird laufend aktualisiert und ergänzt. Der Kanton Nidwalden dankt betroffenen Personen fürs Verständnis.
 

Allgemeine Informationen zur Friedenskonferenz

Der Bund führt im Juni 2024 eine Friedenskonferenz zum Ukraine-Konflikt durch. Nach intensiven Abklärungen hat er den Bürgenstock in der Region Nidwalden/Lake Lucerne als Standort gewählt. Es werden Delegationen aus bis zu 120 Ländern teilnehmen.
→ Zur Medienmitteilung des Bundes vom 10. April 2024

Die Schweiz richtet nicht zum ersten Mal ein Treffen bei internationalen Konflikten aus. Zuletzt fand im Juli 2022 in Lugano eine Wiederaufbaukonferenz zur Ukraine mit Teilnehmenden aus rund 40 Staaten und von 20 Organisationen statt.

Wie der Name bereits verrät, ist das Ziel der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock, ein gemeinsames Verständnis der teilnehmenden Staaten zu entwickeln im Hinblick auf einen umfassenden und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Der Durchführung der Friedenskonferenz kommt für die Eidgenossenschaft aufgrund der jahrzehntelangen Tradition der diplomatischen Dienste eine Schlüsselbedeutung der Friedenspolitik zu.

Der Kanton Nidwalden und die Friedenskonferenz

Dass der Bürgenstock als Standort für die Friedenskonferenz ausgewählt worden ist, freut den Kanton Nidwalden. Der Regierungsrat unterstützt jedes Vorhaben, das Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine und ein Ende des grossen Leids der betroffenen Bevölkerung im Kriegsgebiet zum Ziel hat.

Das Bürgenstock-Resort mit seiner besonderen Lage und seiner modernen Infrastruktur eignet sich bestens für internationale Treffen dieser Dimension. Der Bürgenstock war in der Vergangenheit schon verschiedentlich Austragungsort von wichtigen internationalen Konferenzen. Diese Tradition wird mit der Ukraine-Friedenskonferenz fortgesetzt. Die damit einhergehende internationale Ausstrahlung ist erfreulich für die Erlebnisregion Luzern-Vierwaldstättersee.

Die Unterstützung des Anlasses durch den Kanton Nidwalden liegt in erster Linie im Bereich der Sicherheit. So ist die Kantonspolizei Nidwalden federführend zusammen mit Angehörigen der Luzerner Polizei, weiterer Polizeikorps, der Armee und zusätzlichen Partnern dafür zuständig, dass vor und während der Friedenskonferenz die Sicherheit der Bevölkerung und der Konferenzteilnehmenden gewährleistet ist. Für die Organisation, die Betreuung der teilnehmenden Delegationen vor Ort und den Inhalt der Konferenz ist der Bund verantwortlich.

Einschränkungen für direkte Anwohnende

Der Zugang zum Bürgenstock-Resort wird vor und während der Konferenz überwacht. Dies ist zum Schutz von Konferenzteilnehmenden und Mitarbeitenden, aber auch der Anwohnerschaft unerlässlich. Dies bedingt eine strenge Zufahrts- und Zutrittskontrolle für alle Anwohnenden, die sich in einem bestimmten Umkreis des Resorts befinden. Die betreffenden Anwohnenden werden zum gegebenen Zeitpunkt direkt über die für sie geltenden Einschränkungen und Zugangsmöglichkeiten informiert. Für sie gelten überdies auch die allgemeinen Einschränkungen für die Bevölkerung (↓ nächstes Kapitel).

Allgemeine Einschränkungen für die Bevölkerung

Vor und während der Friedenskonferenz zählt nicht nur das Bürgenstock-Resort selbst, sondern auch die Umgebung zur Sicherheitszone. Daher sind im Strassenverkehr, auf Wander- und Bikewegen, im Luftraum oder auf dem See Einschränkungen oder Verbote unvermeidbar. Es finden entsprechende Kontrollen und Überwachungen statt. Der Kanton dankt fürs Verständnis und bittet die Bevölkerung, die Anweisungen des Sicherheitspersonals zu respektieren und zu befolgen.

Welche Einschränkungen oder Verbote über welche Zeitspanne gelten, dazu wird zum gegebenen Zeitpunkt auf dieser Webseite informiert. Die Informationen werden laufend aktualisiert. 
 

Informationen für Medienschaffende

Die Medienstelle der Kantonspolizei Nidwalden nimmt einzig Anfragen zu polizeilichen Sicherheitsaufgaben sowie Einschränkungen für die lokale Bevölkerung rund um die Friedenskonferenz entgegen. Zu Sicherheitsleistungen seitens Armee kann diese für Medienauskünfte direkt kontaktiert werden.

Anfragen zu Organisation, Teilnehmenden, Inhalt und Ablauf der Friedenskonferenz sowie Gesuche für Medienakkreditierungen sind an die Kommunikation des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu richten.

Kontakte der Medienstellen

Hinweis: Der Kanton Nidwalden plant die Durchführung eines Medienanlasses wenige Tage vor der Friedenskonferenz. Dabei wird es ausschliesslich um das Thema Sicherheit und Einschränkungen für die lokale Bevölkerung gehen. Die Medien erhalten zum gegebenen Zeitpunkt eine Einladung mit allen Informationen.

Medienmitteilungen des Kantons Nidwalden

→ 10. April 2024:  Regierungsrat erfreut über Standortentscheid für Ukraine-Konferenz